Rheinische Post vs. domainfactory
Die “Rheinische Post Verlagsgesellschaft mbH” aus Düsseldorf ist Inhaberin der Marke “RP”. Als solche hat sich Widerspruch gegen unsere Marke “reseller PROFESSIONAL rp” (entsprechend dem Logo unserer Resellersoftware) eingelegt, da Verwechslungsgefahr bestünde.
Nun dürfte es dem unvoreingenommenen Betrachter nicht schwer fallen, zwischen der Abkürzung “RP” der Rheinischen Post und der Bezeichnung “reseller Professional rp” zu unterschieden. Dies hat nun auch das “Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt” so gesehen (Widerspruchsnummer B001608135). Zitat:
Unter Berücksichtung aller oben genannten Punkte kommt die Widerspruchsabteilung zu dem Schluss, dass seitens der Öffentlichkeit keine Verwechslungsgefahr besteht. Daher muss der Widerspruch in seiner Gesamtheit zurückgewiesen werden.
Danke.
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Veröffentlicht in Interna, Juhuu · Schlagworte: Markenrecht
Sehr gute Entscheidung!
Ich habe das damals schon nicht verstanden, als es hieß Ford Focus gegen das Focus Magazin, wo man sich meines Wissens auf einen außergerichtlichen Vergleich einigte.
Als ob Otto Normaluser nicht zwischen einer Zeitschrift und einem Auto oder einem Reseller-Produkt unterscheiden könnte.. alleine die Vorstellung, dass jemand denken KÖNNTE, man könne das durcheinanderbringen erzeugt bei mir großes, unverständiges Kopfschütteln!
@Kay
es geht nicht darum, ob jemand zwischen einer Zeitung und einem Reseller-Produkt unterscheiden kann, sondern darum, dass der Eindruck entstehen könnte, das Produkt “Reseller Professional” sei ein Produkt der Rheinischen Post (da es ja den Zusatz “RP” trägt).
Daher ist ein Einspruch gegen den Eintrag einer Marke “[irgendwas] RP” durchaus sinnvoll.
@Alexander
Dann müsste das “RP” aber auch optisch der Rheinischen Post ähneln damit Verwechselungsgefahr besteht.
Wer sich vor ein paar Jahren den AMD Athlon XP gekauft hatte, war sich wohl auch im Klaren, dass hier keine Win XP-CD bei war. Es sei denn es war ein Fertig-Rechner. Dann stand das Windows aber extra dabei.
Wer sich vor ein paar Jahren den AMD Athlon XP gekauft hatte, war sich wohl auch im Klaren, dass hier keine Win XP-CD bei war.
Ein Gerät mit der Bezeichnung “AMD Athlon XP” könnte z. B. den Eindruck erwecken, dass es speziell für die Verwendung mit XP gebaut wurde. Wenn dem nicht so ist, wäre es sinnvoll, wenn sich der Markeninhaber der Marke XP gegen diese Bezeichnung wehrt.
Blödsinn, jeder Mist wird zu ner Marke… ich hoffe so inständig, dass dieses ganze Patent und Markenrecht endlich zusammenbricht, diese Auswüchse sind ja nicht auszuhalten.
ich hoffe so inständig, dass dieses ganze Patent und Markenrecht endlich zusammenbricht,
Und wie unterscheidest du dann das Hosting der Fa. domainfactory in Ismaning vom Hosting der Fa. domainfactory in Karslruhe oder vom Hosting der Fa. domainfactory in Winsen an der Luhe – wenn sich jeder Hosting-Anbieter domainfactory nennen darf?
Am Ort und am Logo. Wer alles detailliert “nachmacht” bei dem kann man von Vorsatz ausgehen.
Eine Kneipe “up de Eck” (ich hoffe ich hab das jetzt richtig geschrieben) wird es doch wohl öfter in Deutschland geben und trotzdem gibt es keine Verwechselungen.
Oder einen Friseur “Haarscharf”.
Von Friseuren hab ich schon ein Theater gehört, dass ein Friseur einen anderen wegen Namensgleichheit verklagt hat, obwohl die ihre Läden 200 km voneinander entfernt hatten. Also wer das verwechselt, der sollte dringend zum Arzt.
Ausnahmen sehe ich bei reinen Fantasienamen wie z. B. Google. Hier könnte man auch von Vorsatz ausgehen, weil man sich das nicht einfach so überlegt so wie jemand anders sich den Begriff einfach so überlegt hat.
Domainfactory besteht aber aus “normalen” Begriffen die in jedem Wörterbuch zu finden sind.
Eine Kneipe “up de Eck” (…) wird es doch wohl öfter in Deutschland geben
Stell dir vor, du hast eine geniale Idee, wie du eine ganz besondere Kneipe erschaffst. Tolle Events, spezielle Getränke, festgelegter Qualtiätsstandard – eben Dinge, die deine Kneipe (die du “up de Eck” nennst) zu einer heraussragenden Kenipe machen. Dieses Konzept kommt an und du machst in Köln die gleiche Kneipe nochmal auf. Und in Berlin und München und Kassel machst du auch eine “up de Eck”-Kneipe auf.
Hieltest du es für fair, wenn auch die Leute, die nicht deinen Qualitätsstandards genügen, eine Kneipe mit gleichem Namen aufmachen? So dass dann möglicherweise überall rumgeht “Michis Kneipen sind mittelrweile total siffig”…
Das wäre dann ja eine nahezu Deutschland weit bekannte Kette.
Natürlich wäre auch ich dagegen wenn jemand seinen Laden z. B. Kaufhof nennt, obwohl er mit dem eigentlichen Kaufhof nix zu tun hat.
Hätte ich aber nur eine Kneipe in Düsseldorf, wäre mir egal wenn in Berlin jemand seiner Kneipe den selben Namen gibt.
Außerdem, um mal auf das eigentliche Thema zurück zu kommen: Selbst wenn es um eine Kette ginge, finde ich den Namen “RP” ein Bisschen kurz um als Eigenname eingetragen zu werden. Sonst könnte ja einer hingehen und “DE” als Eigenmarke eintragen und alle Webseitenbetreiber mit der deutschen TLD verklagen, bloß weil sie ihre Seite als in Deutschland befindlich kenntlich machen wollen.
Hmm, wäre ja eigentlich ne gute Idee…
Das wäre dann ja eine nahezu Deutschland weit bekannte Kette.
Und die Rheinische Post kennt man nur in Köln-Deutz?
Selbst wenn es um eine Kette ginge, finde ich den Namen “RP” ein Bisschen kurz um als Eigenname eingetragen zu werden.
Das sieht das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ja genauso. Da die Grenze zur Verwechslungsgefahr aber sehr schmal ist, ist es tatsächlich sinnvoll, gegen “Reseller RP” Widerspruch einzulegen. Darüber entscheiden dann Instanzen wie das o. g. Harmoniseirungsamt.
@ Sara & Kollegen:
Hab ihr in Bayern früher schon mal von der RP (Zeitung) gehört?
Ich kann mir nicht vorstellen dass die Deutschlandweit bekannt ist.
Den meines Wissens nach einzigen Sitz hat die in Düsseldorf mit ein paar Ableger in den umliegenden Städten wie z. B. die NGZ (Neuss-Grevenbroicher-Zeitung) in Neuss. Soweit mir bekannt, ist Köln schon mal nicht dabei obwohl km-mäßig nicht soo weit weg.
@Michael
Hat in Düsseldorf schon mal jemand was von Domainfactory gehört?
In Düsseldorf bin ich mir nicht sicher, aber in:
Solingen, Büttgen (Kreis Neuss), Langenfeld, Hilden, Ratingen.