Einstweilige Verfügungen gegen die DENIC

von Sara veröffentlicht am 23. Oktober 2009, 08:28 Uhr

Heute gehen die neuen .de-Domains an den Start. Alle neuen Domains? Nein, nicht alle. Denn in Folge von mindestens zwei einstweiligen Verfügungen werden einige der kurzen Internetadressen von der Vergabe ausgeschlossen sein.

Da wäre einmal die Verfügung, welche der Bayerische Rundfunk erwirkt hat:

Bayrischer Rundfunk, Hessischer Rundfunk und Deutsche Welle bemühen sich um die Rechte für die Adressen br.de, hr.de und DW.de. Der Bayerische Rundfunk hat eine einstweilige Verfügung gegen das Denic erwirkt, mit dem Ziel, dass die gewünschte Adresse nicht andersweitig vergeben wird. Auch der Hessische Rundfunk erwägt juristische Schritte.

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Weiterhin hat die Kanzlei esb Rechtsanwälte eine Verfügung hinsichtlich der Domainnamen e.de, f.de, g.de, x.de, y.de und z.de erwirkt:

Die Kanzlei e|s|b hat mit Blick auf den Beginn des morgigen DE-Registrierungsverfahrens (vgl. Kanzlei.de-News vom 16.10.2009) für ihren Mandanten, Inhaber der Einbuchstabenmarken E, F, G und X, Y, Z, am 21.10.2009 eine einstweilige Verfügung gegen die DENIC eG erwirkt. Hierin untersagt das Landgericht Frankfurt (Az. 2-06 O 515/09) der DENIC eG bei Meidung der üblichen Ordnungsmittel (Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollstrecken an ihrem Vorstand), die Domains “e.de”, “f.de”, “g.de”, “x.de”, “y.de”, “z.de” bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt in Sachen 11 U 36/09 für Dritte als Domaininhaber zu registrieren. – 22.10.2009

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Ebenfalls nicht verfügbar sind vw.de und o2.de, welche bereits in Folge gerichtlicher Auseinandersetzungen registriert worden sind.

/// Edit: Ein Teil der Domains war auch bei uns vorbestellt und wird nun natürlich nicht übermittelt. Die betroffenen Kunden werden von uns informiert und die übrigen Vorbestellungen rutschen in der Liste entsprechend nach.

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Kommentare & Trackbacks

Markus 23. Oktober `09 08:45 Uhr

Habt Ihr diese Domains auch in eurer Vorregistrierungsliste? Werdet ihr sie trotzdem an die Denic zur Registrierung melden oder auslassen und nachfolgende Nachrücken lassen?

Tobia Sara 23. Oktober `09 09:01 Uhr

Ein Teil der betroffenen Domainnamen war enthalten und wird nicht übermittelt. Die anderen Kunden rücken daher nach.

Richard 23. Oktober `09 09:29 Uhr

Unfassbar. Wie geht das dann weiter? Die “Einbuchstaben”-Firmen haben sich doch jetzt dadurch quasi den Namen gesichert, oder nicht? Egal was das Gericht sagt, die können doch dann in aller Ruhe die Domains nachbestellen. Das ist einfach nur lächerlich.

Brian 23. Oktober `09 11:22 Uhr

[...] Buchstaben Domains sind an die neuen Besitzer gegangen. Einige haben sich sogar vorher mit einstweiligen Verfügungen Ihre Domain [...]

Brian 23. Oktober `09 22:13 Uhr

Es ist eine neue Anekdote zum Domaingrabbing-Thema aufgetaucht und ist so ein wenig nüchtern zurückblickend auf das was falsch gelaufen ist:

http://www.geekbench.de/2009/10/23/von-mafiamethoden-domaingrabbern-und-kaltem-kaffee/