Facebook-Seite: Abmahnung wegen fehlendem Impressum

Ein Kunde berichtet in unserem Kundenforum darüber, anwaltlich aufgrund eines fehlenden Facebook-Impressums abgemahnt worden zu sein. Zu diesem Thema siehe auch bei heise online, dem Handelsblatt oder im „Seitenreport“-Forum.

Grundsätzlich ist es leider so, dass tatsächlich Abmahnungen aufgrund eines fehlenden Impressums bei geschäftlich genutzten Seiten auf Facebook, Google+, Twitter, usw. möglich sind. Die Integration der Pflichtangaben in eine Unterseite wie „Info“ reicht dabei leider nicht aus, so zumindest ein Urteil des LG Aschaffenburg vom vergangenen Jahr.

Einige Tipps zur Absicherung der eigenen Social Media Seiten liefert der Blog von Rechtsanwalt Christoph Becker, auf den wir hiermit gerne – ohne Gewähr! – hinweisen. Das von uns unterstützte Internetprojekt Telemedicus widmet sich zudem den „Rechtlichen Anforderungen an Unternehmen bei Facebook“.

Grundsätzlich können wir unseren Kunden an dieser Stelle nur raten, stets auf die Angabe eines rechtlich ausreichenden Impressums zu achten – nicht nur auf der eigenen Homepage sondern beispielsweise auf mobilen Versionen der eigenen Webseite und bei Social Media-Auftritten. Weitere Informationen zur Impressumspflicht allgemein finden sich übrigens, um nur ein Beispiel zu nennen, Wikipedia.

Im Zweifelsfall konsultieren Sie bitte einen fachlich versierten Rechtsanwalt. Die damit verbundene Beratung und Überprüfung dürfte häufig günstiger und stressfreier sein als das Risiko einer Abmahnung mit allen Konsequenzen einzugehen.

Sara Marburg

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Geschäftsführung (bis 11/13)

8 Kommentare

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  • Andreas G.
    Andreas G. - 21. August 2012 um 09:56 Uhr

    Leider wurde schon festgestellt das es nicht möglich ist ein Impressum nach den Vorgaben des Gerichts bei Facebook unterzubringen.
    Es gibt zwar eine Impressum App aber das wir z.B. nicht in der Mobilen Version der Seite angezeigt.

  • Andreas G.
    Andreas G. - 21. August 2012 um 10:03 Uhr

    Nachtrag: Auch die Info Box wird nicht zwangsläufig in der Mobilen Ansicht dargestellt.

    Man kann also höchstens auf der Hauptseite einen Link zum Impressum einbauen und muß dann prüfen ob alles auch in der Mobilen Ansicht dargestellt wird.

  • Adrian
    Adrian - 21. August 2012 um 10:22 Uhr

    Naja, wenn Facebook die Möglichkeit nicht vorsieht, ist man wohl auch raus aus der Haftung. Denn ein Unterlassungsanspruch unterliegt dem Vorbehalt des Möglichen. Sprich: Man kann zu nichts verpflichtet werden, was einem nicht möglich ist. Und die Nutzung von Facebook wegen einer nicht erfüllbaren Impressumspflicht generell zu untersagen, wäre wohl unverhältnismäßig (Meinungsfreiheit, Berufsausübungsfreiheit, etc).

    Auf der anderen Seite wird man aber die Möglichkeiten, die einem zur Verfügung stehen, auch ausschöpfen müssen. Eine Impressums-App o.ä. sollte man also in jedem Fall benutzen, einen Link in der Info-Box würde ich zusätzlich unterbringen. Damit hat man dann getan, was man konnte. Wenn Facebook diese Daten dann nicht in jeder Konstellation anzeigt, hat man da keinen Einfluss drauf.

  • Andreas
    Andreas - 21. August 2012 um 10:32 Uhr

    Ich betreibe eine Facebook-Seite mit Nachrichten aus meiner Heimatstadt. Wenn ich den entsprechenden Gesetzestext richtig interpretiere, ist doch nur ein gewerblicher Anbieter verpflichtet, ein Impressum zu veröffentlichen, oder? Ich verdiene mit der Seite nichts, habe auch nicht die Absicht und betreibe die Seite nur als Hobby. Wieso muss denn da jetzt ein Impressum hin? Und wie schon weiter oben gesagt: Wie soll ich das in der mobilen Version realisieren? Muss ich jetzt auch ein Impressum in meinem Profil auf poppen.de angeben? 😉

  • Gerriet
    Gerriet - 21. August 2012 um 11:58 Uhr

    Ich finde das mit dem Impressum bei privaten Webseiten ziemlich überzogen. Wenn es eine eindeutige Domain ist und keine Weiterleitung, dann kann man die Daten per Denic sehr schnell rausfinden.
    Aber trotzdem ist es am sichersten ein Impressum einzurichten.

  • Andreas2
    Andreas2 - 21. August 2012 um 22:34 Uhr

    @Andreas
    Relevant ist leider nicht, ob man damit Geld verdient, sondern ob die Seite für die Öffentlichkeit ist. Ohne Passwortschutz also praktisch jede Seite.

  • Rainer.D
    Rainer.D - 22. August 2012 um 03:44 Uhr

    Ein Impressum ist erforderlich wenn ein Dienst „geschäftsmäßig“ betrieben wird (Das ist nicht das Gleiche wie gewerblich). Wie der Begriff genau auszulegen ist, ist äußerst umstritten. Bereits ein Werbebanner kann dazu führen das ein Gericht den Dienst als „geschäftsmäßig“ einstuft, wenngleich das Banner überhaupt nicht vom Betreiber stammt sondern automatisch eingeblendet wird. Inhaltlich könnte man z. B. Produktempfehlungen je nach Zusammenhang bereits als geschäftsmäßig einstufen, ein Kochrezept vermutlich weniger, letztendlich bleiben aber viele Fragen offen …

  • alexplus
    alexplus - 22. August 2012 um 07:53 Uhr

    Ein Impressum muss doch innerhalb von 2 Klicks zugänglich sein. Wenn man seine Website auf dem Facebook- oder Twitter-Account ganz normal verlinkt, ist man im 2. Klick doch beim Impressum, oder?