Musikarchiv

In Folge von Serverüberlastungen und voll laufendem Speicherplatz ist unserem Servermanagement-Team ein Kunde aufgefallen, der 33 GB Musikstücke auf seinem Hostingaccount gespeichert hat. Darunter Titel von 2raumwohnung, Helge Schneider, Colplay, uvm. Da unsere AGB die Hinterlegung von fremden, urheberrechtlich geschützten Daten ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ausschließt (ansonsten hätten wir nur noch Ärger und Klagen mit den damit für uns und alle Kunden verbundenen Kosten am Hals), haben wir den Kunden nun freundlich kontaktiert und um unverzügliche Entfernung gebeten. Oder um Vorlage der Zustimmung  der Rechteinhaber. Was ja immerhin theoretisch möglich wäre.

Übrigens: Wir suchen natürlich nicht aktiv nach irgendwelchen Inhalten. Da wir für den Serverbetrieb und die Systemsicherheit verantwortlich sind, müssen wir bei Auffälligkeiten jedoch aus technischer Sicht z.B. Überprüfungen vornehmen oder Kundenpräsenzen zwischen Servern umziehen. Wenn bei solchen manuellen Vorgängen Kenntnis von illegalen oder problematischen, z.B. offensichtlich gegen das Urheberrecht verstoßenden Inhalten erlangt wird, dürfen wir nicht einfach die Augen zu machen und so tun, als hätten wir nichts gesehen. Anderenfalls wären wir selbst in der Haftung bzw. würden uns u.U. sogar strafbar machen. Auch wäre es langfristig für alle Kunden teuer, wenn unsere Dienste spürbar oder in größerem Umfang für rechtswidrige Dinge genutzt werden würden. Denn die damit verbundenen Mehrkosten würden letztendlich auf unsere Tarifpreise durchschlagen. Mal ganz abgesehen davon, dass eine aktive oder passive Unterstützung/Hinnahme von Rechtsverstößen auch die Stablität des Unternehmens als Ganzes gefährden könnte.

Ob man in manchen Rechtsbereichen, z.B. beim Thema Urheberrecht, die aktuelle juristische Situation gutheißt oder nicht, steht auf einem anderen Blatt geschrieben und ist ein politisch-gesellschaftliches Thema, das zu Recht innerhalb und außerhalb des Netzes kontrovers diskutiert wird. Für uns als Unternehmen kann aber nur die Einhaltung der derzeit geltenden Rechtslage in Betracht kommen – man kann und darf sich eben gerade nicht aussuchen, welche rechtlichen Gegebenheiten einem gefallen und über welche man großzügig hinweg sieht, weil sie nicht dem Zeitgeist entsprechen oder unbequem sind. (Das man dennoch als Betroffener etwas tun kann, zeigen z.B. die Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung, welche von vielen tausend Bürgern und mehreren Unternehmen, zu denen auch domainfactory zählt, eingereicht worden sind. Aber das ist ein anderes Thema.)

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Sara Marburg

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Sara Marburg

Geschäftsführung (bis 11/13)

13 Kommentare

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  • Markus
    Markus - 8. Januar 2010 um 09:36 Uhr

    Mal eine Nachfrage: Wenn ich die MP3s aus obigem Beispiel legal erworben und damit eine Lizenz hätte, dürfte doch eigentlich nichts dagegen sprechen sie auf meinem Webspace abzulegen, so lange sie nicht öffentlich für jederman zugänglich sind, oder? (z. B. als Backup oder weil ich sie von unterwegs hören möchte, etc.)

  • Tobia Sara
    Tobia Sara - 8. Januar 2010 um 09:44 Uhr

    Hallo Markus,

    es ist für uns sehr schwierig bis unmöglich zu klären, ob im Einzelfall ein Musikstück doch aus irgend einem Grund gesondert (d.h. außerhalb eines für uns nicht einsehbaren Archives/Backups) gespeichert werden darf. Der manuelle Prüf- und Rechercheaufwand ist diesbezüglich enorm und teuer.

    In unseren AGB ist daher ein – branchenübliches – außerordentliches Kündigungsrecht für den Fall der „Speicherung und/oder des zum Abruf bereit haltens“ solcher urheberrechtlich geschützter Inhalte, „insbesondere Musik…“, vorgesehen. Weiterhin ist die Nutzung des Webspace vertraglich dahingehend eingeschränkt, dass „die vom Webserver abrufbaren Inhalte, gespeicherte Daten […] nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen“ dürfen.

    Wenn ein Kunde im Einzelfall nachweist/darlegen kann, dass er zur Speicherung berechtigt ist und daher kein Verstoß gegen Rechte Dritter vorliegt, haben wir damit auch kein Problem. Die Rechtslage ist in der Praxis aber sehr schwierig und die Grenzen sind sehr eng gesteckt.

    Für Backupzwecke wäre es daher sicherlich ratsam, die Dateien nicht einzeln sondern in einem verschlüsselten Archiv zu speichern und diese in einem Pfad abzulegen, auf den kein Webspace-Zugriff möglich ist.

    Das Problem bei unverschlüsselter Ablage der Einzeldateien ist eben, dass wir bei zufälliger Kenntnisnahme die aufwändige Prüfung vornehmen müssen und im Zweifelsfall aufgrund der Rechtslage um Löschung bitten müssen, da wir anderenfalls selbst straf- und zivilrechtliche Konsequenzen befürchten müssten (weil der Kunden die Daten eben doch nicht hätte hochladen dürfen, das irgendwann z.B. durch Ermittlungen heraus kommt und sich dann zeigt, dass wir davon wussten und es nicht unterbunden haben).

  • Tut nichts zur Sache.
    Tut nichts zur Sache. - 8. Januar 2010 um 10:06 Uhr

    Ich nehme mal an, dass Ihr in diesem Fall euch zumindest ein paar der ID3-Tags der Dateien angeschaut habt und dabei eindeutige Hinweise gefunden habt, dass der Kunde gegen das Urheberrecht verstößt. Ansonsten scheint mir das nämlich gar nicht so „offensichtlich“, der Kunde könnte hier z.B. auch seine privaten, legal erworbenen CDs einfach selber umgewandelt haben und damit er diese z.B. bequem auch auf der Arbeit hören kann (natürlich vor dem Zugriff anderer geschützt!) auf seinen Webspace gepackt haben. Oder wäre dies nach euren AGB nicht rechtens?

  • Tobia Sara
    Tobia Sara - 8. Januar 2010 um 10:16 Uhr

    Hallo „Tut nichts zur Sache“,

    leider ist das nicht ganz so einfach, denn auch die Umwandlung von legal erworbenen CDs in digitale Inhalte ist nur dann erlaubt, wenn kein wirksamer Kopierschutz dabei umgangen worden ist. Da inzwischen fast alle Musik-CDs (zumindest von „populären“ Interpreten) mit einem wirksamen Kopierschutz versehen sind, ist eine Umwandlung nicht automatisch legal; daher auch nicht die Hinterlegung der erstellten digitalen Kopien auf einem Webspace.

    Grundsätzlich ist das eines der oben bereits genannten Probleme bei der Prüfung und Einschätzung. Die AGB-Regelung, insbesondere hinsichtlich des außerordentlichen Kündigungsrechtes, ist auch daher eine grundsätzliche Einschränkung, ebenso wie auch andere Dinge grundsätzlich in Folge der Vertragsfreiheit von der Nutzung ausgeschlossen sind. Denn es ist letztendlich und im Zweifelsfall weder uns noch unseren anderen Kunden zuzumuten, hier mit viel zeitlichem Aufwand teure Detailprüfungen bis hin in alle rechtlichen Aspekte vollumfänglich vornehmen zu müssen, zumal am Ende in fast allen Konstellationen eben doch rechtliche Risiken bleiben. Hier sind nicht wir (oder andere Hoster) der Adressat für Klagen, sondern die Politik. Denn unsere Einschätzung basiert nicht auf persönlichen Präferenzen („böse Raubkopierer“), sondern ist Folge der Rechtslage und Rechtssprechung basierend auf Prüfungen und Einschätzungen unserer Rechtsanwälte.

    Wer also z.B. einen Webchat betreiben oder urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne eindeutige Zustimmung des Rechteinhabers hinterlegen möchte, hat durch unsere AGB-Regelung von dieser vertraglich vereinbarten Nutzungseinschränkung vorab Kenntnis und kann daher natürlich auf den Vertragsabschluss verzichten.

    Unabhängig von den formellen und maximalen Vereinbarungen, auf die wir uns erst in letzter Konsequenz berufen möchten, habe ich oben bereits einen möglichen Weg aufgezeigt.

    Die Hinterlegung von Musikstücken und deren Abruf (z.B. von der Arbeit, unterwegs, usw.) für private Zwecke wird ist damit zwar nicht möglich. Das wäre aber auch nicht gewollt. Wir sind primär Webhostinganbieter und kein Online-Backupdienst oder Medienstreaming-Anbieter für fremdes, zu eigene Zwecken im Rahmen des Urheberrecht beschränkt lizenziertes Material; da sind uns einfach aus rechtlichen Gründen ganz erhebliche praktische Grenzen in der Machbarkeit gesetzt.

    Daher müssen wir im Bereich solcher Inhalte – nicht, weil wir „böse“ sind oder selbst etwas gegen eine solche Nutzung hätten – aufgrund der Rechtslage und der möglichen Folgen darum bitten, die vereinbarte und aus gutem Grund erfolgte Nutzungsbeschränkung zu akzeptieren.

  • Ray
    Ray - 8. Januar 2010 um 10:24 Uhr

    33GB … das ist ordentlich …
    Darf man seinen zugriffgeschützen Webspace mit verschlüsselten, persönlichen Daten (keine MP3s oder Videos) nutzen?

  • Tobia Sara
    Tobia Sara - 8. Januar 2010 um 10:26 Uhr

    Dagegen spricht nichts. Sofern z.B. auch persönliche Dateien mit einem privaten Musikarchiv in einem verschlüsselten File gesichert werden, haben wir davon in der Regel weder Kenntnis noch dürfte das rechtliche Risiko in dieser Konstellation sonderlich hoch sein. Denn wer wirklich ein verschlüsseltes Backup privater Dateien inkl. Musikarchiv (z.B. iTunes) in einem nicht öffentlich zugänglichen Pfad hinterlegt, ohne dass es laufende/wechselnde Zugriffe gibt, wird sich kaum vorwerfen lassen müssen, dieses persönliche Archiv an Dritte verteilen/weitergeben zu wollen. Bei der reinen Hinterlegung von unverschlüsselten Musikdateien sieht das eben schon wieder anders aus und führt für uns auch rechtlich zu einem Problem.

  • Ray
    Ray - 8. Januar 2010 um 10:45 Uhr

    Danke für die Auskunft! Und htaccess reicht als Zugangsschutz aus?

  • Tobia Sara
    Tobia Sara - 8. Januar 2010 um 10:49 Uhr

    Jetzt fangen die Details an ;-). Ein nicht per Web sondern nur per FTP erreichbarer Pfad außerhalb des Webspace-Pfades ist sicherlich die beste Grundlage, um mögliche Missverstädnisse vermeiden zu können. Wobei das jetzt schon viel „hätte, wäre, wenn“ ist, denn bei einem verschlüsselten File wissen wir ja in der Regel eh nicht, was drinnen ist.

  • Separatist
    Separatist - 8. Januar 2010 um 11:58 Uhr

    Das erinnert mich an ein ähnliches Missverständnis, welches sich vor einigen Monaten zwischen dF und uns/mir ereignete. – Ich fühlte mich dabei zunächst sehr unhöflich angesprochen und war extrem erschrocken. Als inzwischen „Kunde im zehnten Jahr“, war mir allerdings bewusst, dass sich der Vorgang mit dF gut bereden lässt und so haben wir von unserer Seite her die genauen Hintergründe erläutert und sind schlussendlich auch auf gegenseitiges Verständnis gestoßen. Alles blieb „gut“ 😉

  • Adrian
    Adrian - 8. Januar 2010 um 12:09 Uhr

    Ich verstehe die rechtlichen Probleme ehrlich gesagt immer noch nicht. MP3-Dateien kann ich an jeder Ecke im Netz völlig legal kaufen. Das Hochladen auf meinen Webspace ist dann völlig legal. Übrigens auch dann, wenn das Verzeichnis per HTTP erreichbar ist, solange ich die Datei eben nicht i.S.d. Urheberrechts „öffentlich zugänglich“ mache. Zu den Anforderungen hat das LG Berlin zum Beispiel einiges gesagt:
    http://www.telemedicus.info/urteile/477-15-S-107.html

    Natürlich kann man über diesen Extremfall, um den es bei dieser Gerichtsentscheidung geht, trefflich streiten. Von einer „offensichtlichen“ Rechtswidrigkeit beliebiger MP3-Dateien auf Ihren Servern kann man aber m.E. auf keinen Fall ausgehen. Es sei denn, sie begeben sich auf das Prüfungsniveau des LG Hamburg. Ich glaube aber nicht, dass das so klug wäre.

    Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass Sie nicht als Online-Backup-Anbieter fungieren möchten und eine entsprechende Klausel in Ihren AGB haben. Immerhin können solche Datenmengen schnell mal die Mischkalkulation sprengen. Bei 33 GB ist dann irgendwann auch mal schluss mit lustig. 😉

    Und wenn die Systemstabilität gefährdet sein sollte, müssen wir erst gar nicht diskutieren, dass das natürlich in Ordnung ist, dagegen vorzugehen. Aber das Urheberrecht ist in diesem Fall m.E. ausnahmsweise mal unschuldig. 😉

  • Torben
    Torben - 8. Januar 2010 um 12:29 Uhr

    Naja das Problem im Ganzen ist wie alle schön schreiben die Rechtslage ist nicht eindeutig, die AGB von DF sind es. Demnach kann ich gut verstehen das es in keinem Kosten und Nutzen Verhältnis steht das DF bzw. deren Mittarbeiter jede einzelne Datei auf Urheber Rechtsverletzungen überprüft. Sondern diese Art von Inhalten generell untersagt. Die Frage ist auch wie sollte geprüft werden in wie weit die Rechte vorliegen? Das ist einfach nicht möglich. Bzw. würde 1000 von Euros kosten. Und das will dann wieder niemand bezahlen.

    Mein Arbeitgeber vertreibt professionell international Musik über das Internet und ich weiß das sich alleine 12 interne Anwälte nur mit der Rechtsabsicherung befassen.

    Zur Beruhigung wir sind nicht bei DF gehostet 😉

  • Tobia Sara
    Tobia Sara - 8. Januar 2010 um 12:53 Uhr

    Hi Adrian,

    >Ich verstehe die rechtlichen Probleme
    >ehrlich gesagt immer noch nicht.

    ich gehe gerne darauf ein: In der absoluten Mehrzahl aller jemals bei uns aufgetretenen Fälle, in denen MP3-Dateien hinterlegt worden sind und wir davon Kenntnis erlangt haben, lag keine legitime Nutzung zu Grunde. Vielmehr wurden diese Dateien in solchen Fällen im größeren oder kleineren Umfang an Dritte weiterverbreitet und zum Download angeboten.

    Natürlich ist es unstreitig aus straf- und urheberrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig, eine legal erworbene MP3-Datei (oder eine legal d.h. insbesondere ohne Umgehung eines wirksamen Kopierschutzes erstellte Kopie einer Musik-CD) auch auf einem Webspace oder anderen Onlineangebot für eigene Zwecke zu sichern.

    Für uns als Anbieter fangen die Probleme damit jedoch erst an. Denn aus Erfahrung wissen wir, dass in fast allen bei uns jemals aufgetretenen Fällen ein Verstoß gegen Urheberrecht zu Grunde gelegen hat. Der Prüfaufwand ist daher in jedem Einzelfall sehr hoch, da wir eben genau schauen müssen, ob bei dem konkreten Fall die Daten „nur“ als eigene Kopie gespeichert worden sind. Die Grenzen sind hier durchaus fließend und eng, zumal wir obendrein ja auch gar nicht zum „Ermittler“ werden und detailliert nachvollziehen möchten/können, was mit den Files passiert ist.

    Durch einige Situationen sind wir einfach inzwischen bei allem, was urheberrechtlich geschütztes Material angeht, sehr sensibilisiert und haben daher auch bereits vor vielen Jahr – vor dem Hintergrund der engen Grenzen des Urheberrechts und der für uns damit verbundenen Probleme – vertragliche Nutzungseinschränkungen eingeführt.

    So wie wir es z.B. erlauben, ein Forum aber keinen Webchat auf dem Webserver zu betreiben (obwohl gesetzlich beides zulässig wäre), schränken wir die Nutzung der von uns angebotenen Dienste auch im Sinne urheberrechtlich geschützter Inhalte ein.

    Dafür sind das Urheberrecht und die in Folge davon die bei Kenntnis solcher Inhalte für uns beginnenden Prüf- und Entscheidungspflicht der Hintergrund. Denn wir können uns im Zweifelsfall eben nicht einfach darauf berufen angenommen zu haben, dass die Files da schon nicht Dritten zugänglich gemacht werden. Vielmehr gehen wir – so die Einschätzung unserer Anwälte – ein zivil- und strafrechtliches Haftungsrisiko ein, wenn urheberrechtlich geschütztes Material über unsere Server verbreitet bzw. zugänglich gemacht wird und wir trotz Kenntnisnahme dies nicht unterbunden haben.

    Zwischen der Verbreitung/Zugänglichmachung und der reinen Speicherung bei uns besteht – wie gesagt: unbestritten – ein Unterschied. Das Thema ist aber im weiteren Sinne aber sehr komplex und aufgrund der verschiedenen Abhängigkeiten und Aspekte ist die Grenze zwischen legal und illegal weder leicht auszumachen noch immer für uns klar zu ziehen. Durch das AGB-Verbot schaffen wir daher von vorne herein Klarheit. Denn ohne diese Regelung würden noch viel mehr Kunden MP3s und Software auf unseren Servern speichern, was in jedem Einzelfall dann einen ganz erheblichen Prüfaufwand zur Folge hätte. Diesen Aufwand könnten wir kaum stemmen bzw. wäre das eben so teuer, dass wir diese Kosten auch bei den Tarifen berücksichtigen mussten.

    Vor diesem Hintergrund, der ja auch wiederrum nur einen Teil der gesamten Lage darstellt und verkürzt ist, um nicht einen Roman bzw. komplexen juristischen Aufsatz hier schreiben zu müssen, wurden die obigen Aussagen getroffen und die internen Entscheidungen für den Umgang mit urheberrechtlichen Material getroffen. Wenn in Folge der – durch die Komplexität des Themas und des Mediums „Blogkommentar“ bedingten – Verkürzung des Themas ein anderer Eindruck („MP3 online zu speichern ist verboten“) entstanden ist, bitte ich dafür um Entschuldigung.

  • Adrian
    Adrian - 8. Januar 2010 um 13:33 Uhr

    Danke für die ausführliche Antwort. Meine Kritik geht da gar nicht an Sie persönlich. Ich finde es nur bedenklich, dass die unklare Haftungssituation der Webhoster offenbar dazu geführt hat, dass sie auch gegen völlig legitime Inhalte vorgehen müssen, um ein Haftungsrisiko gänzlich zu vermeiden. Und das nur, weil Ihnen als Webhoster von einigen Gerichten Prüfungspflichten auferlegt werden, die Sie in der Praxis gar nicht erfüllen können.