Urheberrechtsverletzung eines Kunden

Gestern Nachmittag haben wir ein Schreiben der GVU (Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen) erhalten. Darin werden wir darüber informiert, dass auf einer Kundenwebseite mehrere (Kino-)Filme bereitgestellt werden, ohne dass hierzu die Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt. Sollten wir unserer Pflicht nicht nachkommen und nun „die Seite sowie ähnliche Seiten des Kunden“ sperren, müssten wir selbst damit rechnen, aus der Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen und mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen konfrontiert zur werden.

Nach einer ersten Prüfung ist tatsächlich davon auszugehen, dass ein die Sperrung unumgänglich machender Rechtsverstoß vorliegt.

Wir können Kunden nur dazu raten, auf ihren Webseiten keine urheberrechtlich geschützten Inhalte zu veröffentlichen oder zugänglich zu machen, ohne dass hierzu die nachweisliche Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt. Dies gilt insbesondere für Kinofilme, Musikstücke und Software. Aber natürlich auch für alle anderen Arten von geschützten Inhalten wie Grafiken, digitalisierte Bücher, usw. Die Rechteinhaber gehen üblicherweise sehr konsequent gegen solche Verletzungen ihrer Rechte vor, was – abgesehen vom nicht zu unterschätzenden strafrechtlichen Risiko – für die Betroffenen mit erheblichen Kostenrisiken und viel Ärger verbunden sein kann.

Selbstverständlich dürfen Hostprovider nicht einfach unmotiviert und grundlos z.B. Sperrungen vornehmen oder Verträge fristlos kündigen, „nur“ weil sie durch einen Dritten über vermeintlich unzulässige Inhalte informiert werden. Vielmehr besteht in solchen Fällen eine Prüfpflicht, die zumindest bei offensichtlichen Rechtsverstößen in der Regel jedoch zu einer Reaktion führen muss und wird. Anderenfalls würde sich eine Haftung des Providers und dessen Geschäftsleitung für solche Verstöße Dritter begründen, da trotz Kenntnis keine adäquate Reaktion auf offensichtlich rechtswidrige Inhalte erfolgt ist.

Schwierig wird es immer dann, wenn ein beanstandeter Inhalt nicht offensichtlich rechtswidrig ist und dem Provider somit faktisch überhaupt keine Beurteilung des Sachverhaltes möglich ist. Dies ist noch mal ein ganz anderes Thema, welches komplexe Abwägungen erfordert. Und den Mut, auch mal „nein“ zu sagen, wenn man zur Reaktion aufgefordert wird. (Mut, den wir übrigens in berechtigten Fällen haben und auch bereits gerichtliche Auseinandersetzungen deswegen in Kauf genommen haben.)

Weiterführende Links zum Thema Urheberrecht:

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Sara Marburg

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Sara Marburg

Geschäftsführung (bis 11/13)

3 Kommentare

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  • maha
    maha - 31. August 2011 um 14:00 Uhr

    Darf man hinterfragen, wie dF reagiert hat? Wurde die Seite sofort gesperrt, oder wurde zunächst der Kunde um Stellungnahme geben?

  • Anonymous
    Anonymous - 31. August 2011 um 23:15 Uhr

    In dem Fall wurde wohl gesperrt, les ich jedenfalls so heraus, eben weil es offensichtlich war.

  • maha
    maha - 1. September 2011 um 11:20 Uhr

    Naja… Vieles ist offensichtlich. Vielleicht hatte ja der Kunde das Recht, die Inhalte zu speichern.

    „Alles, was lediglich wahrscheinlich ist, ist wahrscheinlich falsch.“
    Rene Descartes, 1596-1650